27.06.2007: 

Erstes Treffen von ca. 40 Interessenten von Vereinen, Verbänden, Trägern, Schülern, Gewerkschaften, Jugendgruppen im Jugend- und Vereinshaus „Nordlicht“ auf Initiative von Schülern des Gymnasiums Suhl und Heidemarie Schwalbe aufgrund der Beschäftigung mit der Zeit des Nationalsozialismus in Suhl innerhalb des Projektes „Stolpersteine“

Diskussion zu einem möglichen Bündnis gegen Rechts in Suhl und Vorbereitung einer Gegenaktion zum geplanten NPD-Infostand am Dianabrunnen „Suhl wäscht braune Wäsche bunt“.

Zweites Treffen des Bündnisses mit ca. 20 Teilnehmern im Jugend- und Vereinshaus „Nordlicht“.

Auswertung der Aktion „Suhl wäscht braune Wäsche bunt“.

Planung des offiziellen Auftaktes des Lokalen Aktionsplanes am 1.9.2007 durch Beteiligung des Bündnisses und der Koordinierungsstelle am Antikriegstag der Linken.

Festlegung zur Durchführung eines Zielworkshops des Bündnisses am 15.9.2007

Beteiligung des Bündnisses am Aktionstag der Linken/Spiel- und Bastelangebote/Info-Stand der Koordinierungsstelle/ Straßen-theater/ Start des LAP durch den Oberbürgermeister der Stadt Suhl

Ziel-Workshop/Strukturdiskussion

mit potentiellen Bündnispartnern

nun gemeinsam festgelegter Name des Bündnisses:

„Suhl bekennt Farbe“ - Bündnis für Demokratie und Toleranz, gegen Rechtsextremismus

Als Zielstellung für ein zukünftiges Bündnis wurden folgende Prämissen gesetzt:

o  alle 4 - 6 Wochen Bündnistreffen / Arbeitsgruppen

Der 2.Workshop

Zielstellung: Strukturen für das Bündnis, Vereinbarungen für die weitere Zusammenarbeit sowie die Ziele und Handlungsfelder der Arbeit weiter zu bearbeiten.

Eine Geschäftsordnung wurde beschlossen (download)

Zur weiteren Arbeit des Bündnisses an den Zielstellungen und dem Grundkonsens wurden folgende Arbeitsgemeinschaften gebildet:
 

AG 1: Aufklärung und Sensibilisierung zu rechtsextremen

         Phänomenen
AG 2: Bildungsarbeit/Informationsangebote für Bündnis/für

         BürgerInnen in Suhl
AG 3: Entwicklung einer gemeinsamen Strategie/Verstetigung der

        Arbeit/Grundkonsens für das Bündnis
 

Inhalt: Auswertung der AG-Arbeit und Darstellung der Ergebnisse
Festlegungen zu Zielen, Grundkonsens und Projekten,
Vorbereitungen für das Bündnistreffen am 02.02.08

Folgende Zielstellungen für das Bündnis wurden benannt:

AG 1:
o Schulung und Sensibilisierung für Bündnis und nicht nur für AG
o Themen und Zielstellungen des Bündnisses sollen in der
   Öffentlichkeit wahrgenommen werden

AG 2:
o Selbstbestimmtheit in der Bildung für Demokratie und Toleranz
   durch das Bündnis (geplant und flexibel)
o Bildungsarbeit zu Demokratie muss im sozialen Umfeld praktisch
   erfahrbar sein
o BürgerInnen sollen Bündnis als Anwalt der Demokratie
   wahrnehmen
o Vorschläge sind im Grundkonsens bereits enthalten

AG 3:
o Prävention durch Aufklärung und durch Anti-Gewalt-Training
o Prävention durch breite Zusammenarbeit


Folgende Projektvorschläge wurden benannt:

AG 1:
o Maßnahmen zur Schulung/Sensibilisierung
o laufende Informationsgewinnung und –auswertung
o Kontakt suchen zu Stadtrat/Ausschüsse etc.
o aktive Öffentlichkeitsarbeit

AG 2:
o Qualifizierung von MultiplikatorInnen
o öffentliche Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen
o Schulprojekte/antifaschistische Stadtführungen
o Sommerveranstaltung „Solidarität statt Kameradschaft“

 

Jahrestreffen des „Bündnisses für Demokratie und Toleranz, gegen Rechtsextremismus“ Suhl

Inhalt:
Stand der Arbeit im Bündnis
Wahl neue Mitglieder und Stellvertreter und des SprecherInnenrat
Aufnahme weiterer Mitglieder und Stellvertreter
die Arbeitsgruppen legten den Stand ihrer Planung und konkrete Projektvorschläge zur Diskussion vor.

Oberbürgermeister Herr Dr. Triebel, einer der inzwischen dreißig Mitglieder des Bündnisses, sicherte seine persönliche Unterstützung für die Aktivitäten des Bündnisses und die Konstituierung des zukünftigen Ämternetzwerkes zu.

 

Bündnistreffen / Jahrestreffen

• Vorschläge zur Änderung der Geschäftsordnung

• Information über personelle Änderungen im SprecherInnnenrat

• Bekanntgabe neuer Bündnismitglieder und Stellvertreter

• Um-/Neubildung Projektbezogene Arbeitsgruppen - Bildung/ Handwerkskoffer/ Öffentlichkeitsarbeit/ Kommunalwahl

• Beteiligung des Bündnisses am Interkulturellen Straßenfest am 07.09.08

• Planung einer internen Veranstaltung „Wir über uns“, zur Bündnispolitik und Austausch mit anderen Bündnissen
   

Information über personelle Änderungen im SprecherInnnenrat:

Frau Wiedemann tritt aus zeitlichen und beruflichen Gründen aus dem SR aus. Für sie wird Herr Uli Kretschmann nachrücken (bei Bestätigung des Änderungsantrages zur GO), der bei der Wahl des SR die nächst höhere Stimmenanzahl erreicht hatte.


Bekanntgabe neuer Bündnismitglieder und Stellvertreter:

Andreas Seltmann als Bürger/ Andrea Fritz als Bürgerin / Rüdiger Müller - Stellvertreters der SPD / Uwe Theissinger - Stellvertreter des Stadtjugendrings Suhl e.V. / Annette Fritz - Vertreterin für das Jugendtheater „Bodenlos“ / Sabine Wilhelm - Stellvertreterin für das Jugendtheater „Bodenlos“/ Zusammenlegung von Junge Linke Suhl und Linker Nachwuchs zu Linker Nachwuchs. Ausscheiden von  Florian Rohm als Bündnismitglied.
 

Bildung projektbezogener Arbeitsgruppen:

Die Bildung von projektbezogenen Arbeitsgruppen wird befürwortet. Hier kann jeder, seinen Interessen folgend, mitarbeiten und sich einbringen.

AG 1 Aufklärung und Sensibilisierung bleibt bestehen, da noch verschiedene Projekte (Treppenstufen am Herrenteich beschriften, Aktionen des Bündnisses am 1. und 7.9.2008) zu realisieren sind.

Mitglieder:
Regine Behlert, Marie Gohl, Elisabeth Pfestorf, Dagmar Schmidt, Manfred Rudnick

Die Arbeitsgruppe „Bildungsarbeit/Informationsangebote“ geht in die neue AG 2 „Handwerkskoffer“ über. Diese führt eine Ideenwerkstatt durch und erarbeitet Material,Transparente für Aktionen.

Mitglieder:
Felix Burandt, Ilona Burandt, Annette Fritz, Bettina Hofmann, Adelino Massuvira, Elke Pudszuhn, Philipp Weltzien, Boris Dittrich, Andreas Seltmann, Martin Herzfeld


Erarbeitung von Leitlinien zur Öffentlichkeitsarbeit:

Die AG 3 „Entwicklung einer gemeinsamen Strategie/Verstetigung der Arbeit/Grundkonsens für das Bündnis“ wird aufgelöst, dafür wird es die neue Arbeitsgruppe 3 „Öffentliche Leitlinien“ geben. Diese soll Leitlinien für die Öffentlichkeitsarbeit entwickelt und Materialien ausarbeiten (u.a. mit Sicht auf die Wahlen 2009).

Mitglieder:
Matthias Griebel, Karl-Heinz Walther, Martin Herzfeld, Sabine Schmidt

In Vorbereitung der Wahlen 2009 ist eine AG „Kommunalwahl“ gegründet worden, die die Zielstellung der Sensibilisierung der Erstwähler und die Entwicklung einer Strategie für die Wahlen 2009 verfolgt. Dazu soll der Aufruf an die Fraktionen des Stadtrates zur Mitwirkung erfolgen.

Herr Griebel wird vom Bündnis beauftragt, den Stadtrat über die Festlegung des Bündnisses zu informieren und gleichzeitig die Bereitschaft des Bündnisses zu signalisieren, in Umsetzung des SR-Beschlusses zum Umgang mit rechtsextremen Aktivitäten strategisch mitzuarbeiten.
 

Interkulturelles Straßenfest 07.09.08:

Durch den Begleitausschuss wurde festgelegt, dass sich alle Träger, deren Projekte durch den LAP gefördert wurden, zum Interkulturellen Straßenfest vorstellen. Hierfür ist ein Stand vom Bündnis geplant.


Selbstverständnis Bündnis:

Es besteht Bedarf, mit Bündnismitgliedern aus anderen Städten ins Gespräch zu kommen und sich auszutauschen. Daher wurde die Planung einer Veranstaltung „Wir über uns“ vorgeschlagen. Dies sollte eine interne Veranstaltung sein, zu der Bündnisvertreter anderer Kommunen eingeladen werden, um Erfahrungen auszutauschen.


Festlegungen zu Terminen:

Das Jahrestreffen findet einmal jährlich samstags von 9 – 13 Uhr statt. 

Arbeitstreffen des Aktionsbündnisses finden einmal halbjährlich freitags von 18 – 20 Uhr statt.

 

Auswertung Bündnistreffen / Jahrestreffen

• Aufnahme neues Mitglied

• Vorstellung der Bündnisarbeit durch den SprecherInnenrat und Koordinierungsstelle

• Wahl des neuen SprecherInnenrates

• Finanzplan Bündnis 2009

Aufnahme neues Mitglied

Jugendhilfeverein „Fähre“ e.V., Vertreter Frau Kristin Kurth wird aufgenommen

Vorstellung der Bündnisarbeit durch den SprecherInnenrat und Koordinierungsstelle (Auszüge)

LAP „Suhl bekennt Farbe“ hat 3.Platz in der Bewertung der LAP`s bundesweit errungen

AG 1: Teilnahme an MOBIT- Veranstaltung, Weimar Treffen der Thürg. Bündnisse, Projekttag an privater Fachschule für Wirtschaft und Soziales mit Filmen und Diskussion, Auswertung der Meinungen der Jugendlichen aus Schulprojekt

3.4.09 Gedenkveranstaltung an Gedenkstätte; Kontakt zur Lautenbergschule für Projekte; Problemstellung Finanzierung und Durchführung  Konzert „Rock gegen Rechts“; Weiterarbeit an Impulspapier Armut- Jugendliche benötigen Unterstützung; Weiterverfolgung NPD-Verbot; Aktion „Stolpersteine putzen“

AG Kommunalwahl: Flyer für Wahl und Dias in Zella-Mehlis und Suhler Kino, gemeinsame Aktivitäten aller Parteien einschließlich Zella-Mehlis; Vorstellung der Materialien durch Frau Wiedemann

Wahl des neuen SprecherInnenrates

Die Besetzung des neuen SprecherInnenrates ist:
Heidi Schwalbe, Peter Weiß, Martin Herzfeld, Adelino Massuvira, Boris Dittrich

Da keine weiteren Vorschläge vorhanden sind, besteht der SprecherInnenrat aus 5 Mitgliedern unter ständiger Teilnahme der KOOST / erstes Treffen SR: 2.4.09, 9.00

Finanzplan Bündnis 2009

Kürzung der Mittel durch Begleitausschuss um 3.500,-€

Vorschlag: Eingliederung Konzert gegen Rechts in Wohngebietsfest Ilmenauer Straße oder Neuantragstellung als Kleinprojekt über LAP

• Info zu Aktivitäten der Mitglieder in Bezug auf die Wahlen

• Informationen zum Konzert gegen Rechts durch die Jugendlichen

• Berichte aus den AG´s

• Info. zu Kontaktaufnahme REP zu KOST

• weitere Informationen/Vereinbarungen/Termine

Info zu Aktivitäten der Mitglieder in Bezug auf die Wahlen:

Information für die Bündnismitglieder:
in den Kinos Suhl und Zella-Mehlis laufen die vorbereiteten Wahldias
für Suhl und Zella-Mehlis wurden je 1.000 Wahlflyer vorbereitet
das Banner mit dem Aufruf zur Wahl über Steinweg ist ab 15.5.09 geplant, es wird zusätzlich die Aufschrift: „Triff die richtige Wahl“ tragen
Zella-Mehlis hat Banner für „Die Region- gemeinsam gegen Extremismus“ in Auftrag gegeben
im „Freies Wort“ sowie in „dieHallos“, Südthüringen u. weiteren kostenlosen Zeitungen soll eine Annonce für Kommunalwahl geschaltet werden

Info: Die Landeskirche fordert auf, nicht rechtsextrem zu wählen. Mehrere Kreissynoden – u.a. Suhl, Meiningen, Zella-Mehlis – haben diesen Aufruf übernommen und fordern ihre Mitglieder auf, wählen zu gehen.

Der Vertreter der AG Kommunalwahl informiert:

Die AG Kommunalwahl möchten Veranstaltungen für Schulen anbieten, in der sich Wahlkandidaten vorstellen können und zur Diskussion stellen. Weiterhin sollen Informationen zum Ablauf einer Wahl gegeben und eine „Probewahl“ durchgeführt werden. Um Materialien zu verteilen wurde u.a. die Veranstaltung Lichtblick im März genutzt.

Informationen zum Konzert gegen Rechts durch die Jugendlichen:

Name: „Rock für Courage“/ Umsetzung in Zusammenarbeit mit Jugendtreff “Känguruh” / vorgesehene Bands: „Matingo“ und „Under burning skin“/ Termin: 26.6. / Antragstellung über LAP / Verantwortliche wurden festgelegt

Berichte aus den AG´s

Es erfolgt eine Information über den Inhalt des „Geschäftsleute-Briefes“. Die AG hat sich entschieden, den Brief zur Veröffentlichung vorzubereiten. Weiterhin wird dazu gerade eine Adressenliste aufgebaut. Es erfolgt die Anregung, den Oberbürgermeister anzufragen, diesen Brief mit zu unterzeichnen.

Info. zu Kontaktaufnahme REP zu KOST

Durch Herrn Stauch von den Republikanern erfolgte eine Kontaktaufnahme zur KOOST mit der Aufforderung zu Richtigstellung in der Presse, die Republikaner seien keine rechtsradikale Partei / weiterhin erfolgte das Angebot, sich als Vertreter der Partei durch das Bündnis einladen zu lassen

Festlegungen:
Es wird keinen diesbezüglichen Presseartikel geben und eine Einladung an die REP wird nicht erfolgen
Das Wahlprogramm der REP ist der Rundmail des Protokolls beizufügen
Das Wahlprogramm der REP ist weiterhin an die anderen Suhler Parteien und Fraktionen zu schicken

weitere Informationen/Vereinbarungen/Termine:

Es erfolgten die Absprachen zur Vorbereitung des Bündnisstandes für den 1.Mai 09

Nachbereitung Ausstellung „Opfer rechter Gewalt“ mit Schulen: 4.6.09 / 14:00 Uhr

Herr Karlheinz Walther informiert über das Vorhaben, zum Jahrestag der Bücherverbrennung öffentlich aus diesen Büchern vorzulesen. Es werden noch Mitwirkende gesucht.

Teilnehmer:   15 Mitglieder bzw. Stellvertreter / 2 Gäste

Auswertung Gegenaktionen zur NPD / Anfrage „NPD-Verbot jetzt“ Diskussion und Standpunkt des Bündnisses

Informationen über aktuelle Aufgaben / Termine / Veranstaltungen 2009/ Finanzplan 2009

Arbeitsweise der AG´s und Vorschlag des SprecherInnenrates zur weiteren Arbeitsweise des Bündnisses / „Strategie des Bündnisses 2011“- Entscheidung zu Kleinarbeitsgruppe für die Umsetzung

Finanz- und Projektplan 2010 - Festlegung von Verantwortlichkeiten

Anfragen

Auswertung Gegenaktionen zur NPD / Anfrage „NPD-Verbot jetzt“ Diskussion und Standpunkt des Bündnisses

 Ergebnisse aus der Diskussion:

• Wahlergebnisse noch mal rum mailen, Ergebnisse im Bündnis diskutieren

• Erkennbarkeit des Bündnisses verbessern - Jacken besorgen; Buttons für Bündnis mit aktuellem Bündnislogo (im JVH nachfragen), Trillerpfeifen

 Verweis auf Internetseite zum NPD-Verbot-Aufruf zur Beteiligung jedes Einzelnen

Abstimmung: Unterstützung des NPD-Verbotes durch das Bündnis:     dafür  14 Stimmen / 1 Stimmenthaltung

 Informationen über aktuelle Aufgaben / Termine / Veranstaltungen 2009/ Finanzplan 2009

 Kurze Darlegung der Film-Idee zum Kino

Werbung für Bündnis an Haltestellen

Plakate für Veranstaltungen (Universell einsetzbar)

Busrückseite mit Bündniswerbung

Beschluss über den angepassten Finanzplan 2009 und Bestätigung der Handlungskompetenz für die KOST:  mehrheitlich dafür

Arbeitsweise der AG´s und Vorschlag des SprecherInnenrates zur weiteren Arbeitsweise des Bündnisses / „Strategie des Bündnisses 2011“- Entscheidung zu Kleinarbeitsgruppe für die Umsetzung

 Die Kräfte sollen zukünftig neu gebündelt und auf die wichtigsten Aufgaben konzentriert werden. Für einzelne Projekte des Bündnisses werden zeitlich begrenzte, themenbezogene Arbeitsgruppen gebildet. Die alten Arbeitsgemeinschaften werden aufgelöst. Dazu erfolgte eine Abstimmung:  mehrheitlich dafür

Für die Projekte des Bündnisses 2010 werden folgende Verantwortlichkeiten festgelegt:

 AG „Strategie Bündnis ab 2011“:

Diskussion der Weiterführung der Bündnisarbeit, Koordination, Kooperation mit Einrichtungen (z.B. VHS für Veranstaltungen)

Vorschlag für Zusammensetzung:

Mitglieder: (siehe Protokolle)

Finanz- und Projektplan 2010 - Festlegung von Verantwortlichkeiten

 Zusätzlich zum vom Begleitausschuss bestätigten Finanzplan des Bündnisses für 2010 soll eine Veranstaltung mit den „Grenzgänger“ (Musik und Information) stattfinden und die Ausstellung „Die Rückkehr der Demokratie“ der Ettersbergstiftung für 4.6.-4.7.2010 eingeplant werden

 Projekte 2010:

 Veranstaltung zu „Thor Steinar“

 Öffentliche Veranstaltung zu Kappputsch/“Grenzgänger“

 Veranstaltungen anlässlich der Bücherverbrennung 1933:

 Pflege der Gedenkstätte Heinrichs

 Projekttage mit der FS für Wirtschaft/Soziales

 Projekte zur Pflege/Informationsveranstaltungen zu „Stolpersteinen“

 Vortrag zur sozialen Ungerechtigkeit

 Konzert Jugend gegen Rechts

 Veranstaltung mit Aussteiger

Anfragen

Anfrage der Friedensinitiative zu einer Stellungnahme des Bündnisses zum Krieg in Afghanistan: Das Bündnis stellt fest, dass dies kein Inhalt für das Bündnis ist, da es sich nicht um eine Frage von Demokratie, Toleranz, gegen Rechtsextremismus handelt.